Detailer zur strategeschen Umweltprüfung an dem PAG

Nëmmen eng Handvoll Leit hu sech gëschter Owend an de Kummelsbau afonnt, fir sech iwwert déi strategesch Umweltprüfung (SUP) ze informéieren. Nieft dem Schäfferot woren och de “Bureau d’études en aménagement du territoire et urbanisme Zeyen & Baumann” a “COncept COnseil COmmunication en urbanisme, aménagement et environnement” vertrueden fir d’Detailer zu der SUP an dem Beeforter PAG ze presentéieren.

Am “Leitfaden zur strategischen Umweltprüfung für die Ausarbeitung des Plan d’Aménagement Général” ass den Ursprung an d’Zielsetzung vun der SUP esou beschriwwen: “Unter der generellen Zielsetzung der Erhaltung und des Schutzes der Umwelt, bzw. der Verbesserung ihrer Qualität, dem Schutz der menschlichen Gesundheit sowie der rationellen Verwendung der natürlichen Ressourcen hat das Europäische Parlament und der Rat eine Richtlinie erlassen, nach der die Bewertung der möglichen Auswirkungen von Plänen und Programmen auf die Umwelt zu erfolgen hat.

Der Hintergrund zu dieser Richtlinie besteht darin, dass in der Vergangenheit in vielen Mitgliedsländern Aspekte des Umweltschutzes nicht bereits im Zuge von Planungsschritten, sondern erst bei Vorliegen von konkreten Projekten (z.B. im Rahmen einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP)) geprüft und berücksichtigt wurden. Die Auseinandersetzung mit möglichen Umweltfolgen fand somit in vielen Mitgliedsländern erst zu einem Zeitpunkt statt, an dem schon Weichenstellungen für die Umwelt beeinträchtigende Maßnahmen getroffen wurden.

Um die Mitgliedsstaaten anzuhalten, Umweltaspekte bereits zu einem frühestmöglichen Zeitpunkt in ihre Planungen einfließen zu lassen und bei ihren Entscheidungen zu berücksichtigen, wurde somit im Jahr 2001 die Richtlinie „über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme“ erlassen.

Das erklärte Ziel der SUP-Richtlinie besteht also darin, bei der Erarbeitung der jeweiligen Pläne und Programme möglichst früh Informationen über potentielle erhebliche Umweltauswirkungen zu erhalten um somit bereits auf der Planungsebene vorbeugend handeln zu können. Desweiteren zielt die Richtlinie darauf ab, die Öffentlichskeitbeteiligung zu fördern und zur Schärfung des umweltspezifischen Problembewusstseins sowohl auf der Planungsebene als auch der Entscheidungsebene beizutragen.

Eine SUP ist demnach kein klassisches Prüfinstrument wie die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP), die Vorhaben auf ihre umweltrelevanten Auswirkungen untersucht. Bei der SUP handelt es sich vielmehr um eine prozessbegleitende Umweltfolgenabschätzung, bei der ausgehend von den Umweltkenngrößen (Ist-Zustand) die jeweiligen Planungsschritte auf ihr Umweltrisiko hinterfragt werden.

Eine SUP ist also ganz klar keine vorverlegte UVP oder FFH-Verträglichkeitsprüfung, und kann diese auch nicht ersetzen. Richtig ist aber auch, dass bei einer bereits vorliegenden SUP der Untersuchungsaufwand einer nachfolgenden UVP oder FFHVerträglichkeitsstudie geringer ist.

Neu an der Richtlinie ist auch die Verpflichtung zu einem Umweltmonitoring, d.h. zu einer periodischen Überprüfung, ob in Folge der jeweiligen Planumsetzung erhebliche Umweltauswirkungen feststellbar sind.

Für die Gemeinden ergeben sich dadurch generell allerdings keine wesentlichen zusätzlichen Aufgabenstellungen, da es ohnedies eine Verpflichtung zur periodischen Überprüfung bzw. Überarbeitung der PAG’s gibt.”

D’Pläng an de Rapport vu Beefort stinn nach bis den 23. Januar zur Verfügung an als Rappel nach eng Kéier den Avis officiel vum 22. Dezember 2016: